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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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| Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Fernabsatz von Büchern und anderen Waren, die im Webshop der 55PLUS Medien GmbH präsentiert werden 1. Geltung Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir als Unternehmer, im Folgenden kurz „Verkäufer“ genannt, unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel (Telefon, Brief, E-Mail oder Web-Formular) mit Verbrauchern (im Folgenden kurz „Kunden“ genannt) schließen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur im Fall unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung anerkannt. 2. Person des Verkäufers Verkäufer ist die 55PLUS Medien GmbH, 1011 Wien, Postfach 55, Firmenbuchnummer FN 232139g, Telefon: ++43/660/1278291, E-Mail: office@verlag55plus.com , Website: www.verlag55plus.com ; Geschäftsführer: Dr. Gustav Schatzmayr, Mag. Hans Varga, Edith Spitzer; Angehörige der Wirtschaftskammer Österreich, Fachverband der Buch- und Medienwirtschaft. 3. Preise 3.1. Als Kaufpreis für die bestellten Waren gilt jener als vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben auf unserer Website ergibt. Für Bestellungen aus der Schweiz respektive für Bestellungen mit Schweizer Lieferadresse gelten ausschließlich die angegebenen Schweizer Frankenpreise. Ansonsten gelten ausschließlich die angegebenen Europreise. 3.2. Alle Preise sind einschließlich der Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge ausgezeichnet (Bruttopreise). 3.3. Die durch den Versand des Kaufgegenstandes an die vom Kunden anzugebende Lieferadresse entstehenden Kosten sind in den Preisen nicht enthalten und kommen hinzu. Sie betragen bei Postversand in Österreich und in Deutschland € 7,00 und in der Schweiz sfr 9,00 pro Lieferung. Ab einem Bestellwert von € 19,90,- (sfr 29,90) erfolgt die Lieferung in diesen Ländern portofrei. Bei Postversand in andere europäische Länder betragen die Versandkosten bei Sendungen bis 1kg € 8,50 und bis 2 kg € 13,50. Bei Postversand in außereuropäische Länder betragen die Versandkosten bei Sendungen bis 1kg € 12,25 und bis 2 kg € 19,25. 4. Vertragsabschluß Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Versenden der bestellten Ware tatsächlich entspricht, und zwar jeweils binnen 14 Tagen ab Einlangen beim Verkäufer. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr gebunden und der Kaufvertrag gilt als nicht zustande gekommen. 5. Lieferung 5.1. Der Verkäufer führt Bestellungen umgehend, jedenfalls binnen 14 Tagen (an außereuropäische Lieferadressen binnen 30 Tagen) aus. Bei Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstandes wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt, und der Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten bzw. gilt der Kaufvertrag als nicht zustande gekommen. Ansprüche eines Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sind ausgeschlossen. 5.2. Die bestellte Ware wird ab Lager unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten nach Wahl des Verkäufers, wie Post, Spedition, privater Zustelldienst, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. 5.3. Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstandes an den Versender auf den Kunden über. 6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug 6.1. Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und ohne jeden Abzug sofort zu bezahlen. Die Einhaltung allfälliger devisenrechtlicher Vorschriften bleibt vorbehalten. Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer ist nicht zulässig. 6.2. Im Fall des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe zu leisten. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. 6.3. Im Fall des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. Eine Verpflichtung des Verkäufers zur Mahnung besteht nicht. 7. Eigentumsvorbehalt Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer des Kaufgegenstandes. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf den Kaufgegenstand greifen, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu machen. 8. Rücktritts-/Widerrufsrecht 8.1. Der Kunde kann grundsätzlich binnen 7 Werktagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zurücktreten oder eine im Fernabsatz abgegebene Vertragserklärung widerrufen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs des Kaufgegenstandes beim Kunden zu laufen. Die fristgerechte Absendung der Rücktritts- oder Widerrufserklärung reicht zur Fristwahrung aus. Sie hat ausschließlich gegenüber dem Verkäufer abgegeben zu werden. 8.2. Für den Fall der Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstandes ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt, der dem Kunden unverzüglich mitzuteilen ist. 8.3. Im Fall des Rücktritts hat der Verkäufer die vom Kunden geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Kunden auf den Kaufgegenstand gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen. 8.4. Der Kunde hat im Fall des Rücktritts die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzustellen und dem Verkäufer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Kunden ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu. Weiters hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Kaufgegenstandes zu tragen. 8.5. Kein Rücktrittsrecht besteht bei Verträgen über Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind. 9. Gewährleistung und Haftung 9.1. Die Haftung für allfällige Mängel des Kaufgegenstandes richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Der Verkäufer ist jedoch zunächst jedenfalls zum Austausch bzw. Ersatz des Fehlenden berechtigt. Ein Preisminderungsanspruch kann erst nach fruchtlosen Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist begehrt werden. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich zurückzusenden. Für darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Schadenersatzansprüche jeder Art (Mangelfolgeschäden), einschließlich des entgangenen Gewinns, eines Verzögerungsschadens etc. haftet der Verkäufer nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. 9.2. Der Verkäufer haftet auch nicht für den Inhalt des Kaufgegenstandes, insbesondere die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger, Rezepturen, Anweisungen etc. 9.3. Dieser Haftungsausschluss gilt – im Rahmen des gesetzlich Erlaubten – auch für eine allfällige Haftung nach dem PHG sowie für Ansprüche gegen Mitarbeiter, Dienstnehmer, Organe, Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. 9.4. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Web-Shops. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse. 10. Datenschutz und Werbung Der Kunde willigt darin ein, dass der Verkäufer und seine Erfüllungsgehilfen dessen personenbezogene Daten wie Vorname, Nachname, PLZ, Adresse, Land, Telefon-Nummer, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum/Geburtsjahr, Bankverbindungen für Zwecke des Abschlusses und der Abwicklung des Vertragsverhältnisses sowie für eigene Werbezwecke automationsunterstützt ermittelt, speichert, verarbeitet und ihm elektronische Post zu Werbezwecken zusendet; die Weitergabe dieser Daten an Dritte bzw. deren Verwendung zu anderen als den oben angeführten Zwecken wird ausgeschlossen; der Kunde kann diese Einwilligungen jederzeit widerrufen. 11. Rechte Dritter (Urheber-/Werknutzungsrechte) 11.1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Werknutzungsrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt insbesondere für Sprachwerke, einschließlich Software, Datenbanken sowie Bild- und/oder Tonträger. 11.2. Der vorstehende Punkt 11.1. gilt analog für Rechte des Verkäufers an dessen Website und deren Inhalten wie Texte, Grafiken, Logos, Marken, Titel, Programme, Preiszusammenstellungen, Datenbanken und sonstige Leistungen. 12. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand 12.1. Erfüllungsort ist Wien; es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 12.2. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit. Stand August 2009 zurück |
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